Re - Glück und Geld? - Mai 11, 2008 -
geld > “Ziele”? - Die Höhe des Grundeinkommens ist letzlich die alles
> > > entscheidende Größe.
> >
> > Eindimensionale lineare Sichtweisen führen nur bei trivialen
> > Problemen zu einer befriedigenden Lösung.
>
> Das hat nichts mit *Sichtweisen” zu tun, sondern mit der
> Konszentration aufs wesentliche. Und das ist z.B. die
> Finanzierungsmöglichkeit, die ja nun direkt von der Höhe abhängt.
Nein, das stimmt einfach nicht. Du kriegst bestenfalls eine grobe
Abschätzung. Ähnlich wie bei der, von Dir zu Recht kritisierten,
willkürlichen Festlegung
der Grenze für Armut an einem Prozentsatz des
Median-Äquivalenzeinkommens.
Und Nebenbedignungen kann man auch als Untermodele definieren, die
dann in das Gesamtmodel einfließen. Sicherlich muss man dabei
aufpassen, nicht zu genau zu werden, weil die Genauigkeit der
Datenbasis und der Modelle auch begrenzt ist.
Sonst höht man irgendwann das Gras wachsen und kann damit auch noch
die Existenz von Einhörner beweisen.
> > Na so einfach mache ich es
> > dir nicht.
> >
> > Einige Fragen sind:
>
> Das sind nun meistens Fragen, die für das Grundeinkommen eigentlich
> längst beantwortet sind:
>
> > Soll es eine Bedürftigkeitsprüfung geben, wie bei Harz.
>
> Wo wäre denn dann eigentlich der grundsätzliche Unterschied zu
> heutigen Sozialleistungen?
> > Oder soll es
> > ein bedingungsloses Grundeinkommen sein. Also die Entkopplung von
> > Arbeit bzw, Wille zur Arbeit und der Auszahlung eines Grundeinkommen.
>
> Dies ist das Grundeinkommen, um daß es geht. Erklärt sich eigentlich
> fast schon aus dem Namen selbst.
Keineswegs. Es sind verschiedenste Modelle in der Diskussion. Und das
was Du als Grundeinkommen bezeichnest wird von anderen
“Bedingungsloses Grundeinkommen” genannte, Daneben gibt es nach
meinen Kenntnissen ein Model “Grundeinkommen” das sehr wohl ein
Grundeinkommen an weitere Bedingungen knüpft.
> > Wie sollen die Anreizmechanismen für gemeinnützige Arbeit,
> > persönliche Weiterentwicklung/weiterbildung oder Arbeit aussehen?
>
> Dies wäre eine Frage höchstens zusätzlich/unabhängig vom/zum
> Grundeinkommen.
Warum? Die Frage ist doch offen. Will man ein Anreitzsystem einbauen,
oder soll das über das normale Arbeitseinkommen erfolgen. Und damit
ist das Problem der ehrenamtlichen Tätigkeiten, Ausbildung. etc. noch
nicht berücksichtigt.
> > Sollen davon alle Sozialabgaben bezahlt werden? Thema Krankenkasse,
> > Pflegeversicherung, etc.
>
> Wovon sollen denn diese Sozialabgaben denn sonst bezahlt werden, wenn
> der Betreffende kein anderes Einkommen hat? Entweder ist es im
> Grundeinkommen drin, oder der Staat muss es halt so extra bezahlen.
> Einfach nicht relevant.
Naja, ist aber ein Punkt der in dem Model berücksichtigt werden muss.
> > Sollen Leistungen wie Bafög, Kindergeld, etc. auch darüber
> > abgewickelt werden?
>
> Wenn nicht, ginge auch noch der bürokratieabbauende Effekt verloren
Korrekt.
>
> > Soll es ein abgestuftes Grundeinkommen geben. Also quasi eine
> > negative Einkommensteuer mit eingerechneten Werbungskosten, für
> > berufs- oder sonst wie tätige Menschen?
>
> Was könnte dir der Name GRUNDeinkommen dazu sagen?
Noch einmal “das eine Konzept” für ein Grundeinkommen gibt es zur
Zeit nicht, wenn Du Dir die Diskussion anschaust. Und letztlich geht
es auch nicht darum was Du oder ich oder irgend eine Gruppe sich
wünscht. Sondern es muss dafür ein breite Zustimmung her. Sicher wird
das vermutlich auf eine minimal Lösung hinauslaufen. aber alles
andere ist nicht durchsetzungsfähig.
Und die Frage ob man etwa Werbungskosten einrechnet, um
arbeitsbedingte Aufwendungen wie Fahrtkosten,
Verpflegungsmehraufwand, Weiterbildung, etc.
abzudecken, ist eine sehr zentrale? Quasi ein Bonbon oder Anreiz,
eben nicht die Hände in den Schoß zu legen und dabei nicht bestraft
zu werden, weil man die Aufwendungen vom knappen Grundeinkommen
aufbringen muss.
Ich fürchte fast, eine offene Diskussion scheiter bereits an den
Begrifflichkeiten, wie unsere “Meinungsverschiedenheit” deutlich
zeigt.
> > Und welche Tätigkeiten sollen mittels Werbungskostenpauschale
> > zusätzlich begünstigt werden? Ehrenamt. lokale Politik, Ausbildung,
> > private Pflegeleistungen etc.
>
> Auch nur ein unabhängiges “Add-on” zum Grundeinkommen.
Kann man so machen.
> […]
>
> > Und das ist bei weitem nicht alles. Es geht um die Frage, was will
> > man damit wirklich erreichen, und wie müsste eine halbwegs gerechte
> > Grundabsicherung der Bürgern aussehen.
> > Und wenn diese Punkte geklärt sind, kann man sich an die Entwicklung
> > eines Models machen, um eine Abschätzung der Auswirkungen und der
> > Finanzierung durchzuführen.
>
> Diese Vorgehensweise ist Unsinn. Es hat überhaupt keine Sinn, hehre
> Ziele zu definieren, die von vorne herein nicht finanzierbar sind.
> Das ist Politik nach Art des Weihnachts-Wunschzettels.
Aber wenn die Ziele nicht klar sind, kannst Du ein beliebiges Model
durchrechnen und kriegst je nach ideologischer Weltanschauung auch
Deine Dir genehme Antwort.
Wenn es aber nicht gelingt, Dogmen und Ideologien bei diesem
Entscheidungsprozeß zu überwinden, sollten wir die Diskussion besser
nicht führen, weil das Ergebniss nur ein neuer Aufguss der Hartz
Gesetze oder schlimmeres sein wird.
Noch einmal, die Fragestellung heute lautet dich nicht wie kriegen
wir das hin. Sondern die Fragestellung ist, wollen wir das überhaupt
und was wollen wir damit bezwecken. Und wenn man eine Alternative zu
Hartz will, müssen im Zweifelsfall mehrer Iterationen durchlaufen
werden, bevor ein parktikables Model heraus kommt. Aber die Art und
Weise wie im Moment jeder quasi auf dem Bierdeckel “sein Model”
bastelt, halte ich für groß Fahrlässig und für populisitisch.
> > Und dann kann man auch über die Höhe des
> > Grundeinkommen und über mögliche Gegenfinanzierungen reden.
>
> Nochmal: Die Höhe des Grundeinkommens ist sowohl für seine Funktion,
> als auch für die Gegenfinanzierung der entscheidende Punkt.
Sagen wir, es ist “ein” entscheidener Punkt. Es hängt aber auch von
den anderen Zielen oder Rahmenbedingungen ab.
> > Nein so einfach ist das nicht, aber leider ist die Gruppe der
> > unverschuldet verarmten deutlich größer, als die der so gerne
> > angeführten “Sozialschmarotzer”.
>
> Und hier haben wir die nächste Mär: Das es entweder nur
> “Sozialschmarotzer” gibt, oder eben “unverschuldet Verarmte”.
> Dazwischen gibt es noch ein ganzes Spektrum derjenigen, die einen
> mehr oder wenigen großen Teil der Verantwortung für ihr Schicksal
> selbst tragen.
Klar ist es kein reine schwarz weiß Geschichte. Es werden aber gerne,
besonders ohne die genauen Hintergründe zu kennen, Menschen
verurteilt. Siehe den MS Fall in meinem Bekanntenkreis. Und da stehe
ich auf dem Standpunkt, man sollte den Menschen besser mit etwas mehr
wohlwollen begegnen. Häufig erscheinen einem die als
“Solzialschmaroter” beurteilen Menschen, dann in einem ganz anderen
Bild.
Und sicher kann man nicht der Gesellschaft die Verantwortung für das
eigene Fehlverhalten anlasten. Die Menschen sind immer noch für das
was sie tun selbst verantwortlich. Daran wird auch eine wie auch
immer geartete Grundsicherung nichts ändern. Im Gegenteil, eine wie
auch immer geartete Grundsicherung muss den Menschen die Möglichkeit
eröffnen, sich besser/wieder/stärker in die Gesellschaft zu
integrieren. Eine stumpfsinnige Fixierung nur auf Erwerbsarbeit halte
ich dabei nicht für zielführend.
> > Aber auch die haben ein Recht zu leben. Sollen wir diese Menschen
> > verhungern lassen?
>
> Nein. Und von Hartz4 kann man (schlecht) leben.
> > Oder wie es einer Freundin ergangen ist. Sie
> > konnte nicht arbeiten, und die Ärzte konnten nichts feststellen. 10
> > Jahren nach den ersten Symptomen war dann klar, es ist MS. Willst Du
> > diese Menschen ausgrenzen, nur weil irgend jemand eine Fehldiagnose
> > gestellt hat? Aber von der Frau geht auch keine Gefahr aus, weil sie
> > einfach nicht mehr die Kraft hat sich zu wehren.
>
> Solche Problem löst du aber weder mit mehr Hartz4 oder einem
> Grundeinkommen.
Nein, aber die Unterstellungen der Behörden und anderen, man wäre nur
Simulant und wolle es sich lediglich in der “sozialen Hägematte”
gemütlich machen, der kannst Du die Spitze nehmen. Das kann bei den
Betroffenen zu masiven Existenzängsten und psychischen Erkrankungen
führen. Das kann man entschärfen, wenn jedem klar ist, das auch diese
Menschen einen Anspruch auf ein menschenwürdiges Leben haben. Zum
Glück funktionierten in diesem konkreten Fall die privaten sozialen
Netzwerke noch, sonst wäre das ganz böse ausgegangen, zumal auch noch
Kinder in dem Haushalt lebten.
Ich denke schon das ein Grundeinkommen in solchen Fällen zu einer
Entschärfung der Situation führt, weil der “Bewilligungsprozeß” stark
einfacht werden muss und weil das Grundeinkommen sich hoffentlich
besser an dem orientiert was man heute als notweniges Einkommen
ansieht um die Menschen nicht auszugrenzen. Darüber hinaus sollten
Behördenwillkür und die Erniedrigungen der Antragssteller abgestellt
werden. Letztlich ist das Ziel nicht irgendein finanzierbares Model
auf die Beine zu stellen, sondern die Situation der Betroffenen zu
verbessern und ihnen auch Perspektiven zu bieten, unabhängig von der
gerade aktuellen Nachfrage am Arbeitsmarkt. Zumindest sehe ich das
ganz Pauschal als meine favorisierten Ziele an und ohne mich jetzt
auf irgend ein Model zu beziehen.
> Gruss,
> TecDoc
Mit freundlichen Grüßen
jozi59
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